Polizeikontrolle, was ist erlaubt?

4 Antworten

Hallo busker, es hört sich so an, als wolltest du die Polizei ein bischen necken. Wie es scheint, fährst du mit einem Gefährt rum, dass keine Betriebserlaubniss mehr hat. Bei einem Unfall, vielleicht noch mit Personenschaden, möchte ich nicht in deiner Haut stecken. Du riskierst, wenn es böse kommt, einen Besuch in einer JVA ( Justiz Vollzugs Anstalt).

Hallo busker,

alte Frage, dennoch immer wieder aktuell: Was dürfen Polizisten bei einer Kontrolle? Da muss man unterscheiden zwischen einer "allgemeinen Verkehrskontrolle", bei der zunächst kein Verstoß erkennbar ist (Paragrafen lass ich hier mal weg - die kann man nachlesen).

Es geht darum, die "Fahreigenschaft" des Fahrers zu überprüfen (hat er einen Führerschein, ist er vielleicht besoffen oder hat andere Drogen genommen) und die Tauglichkeit des Fahrzeugs zu checken. Ist der TÜV ggf. schon abgelaufen, Reifen in Ordnung usw. Für den Fahrer besteht eine gewisse Mitwirkungspflicht, d.h. er muss seinen Führerschein zur Prüfung aushändigen, nicht nur (aus dem Auto heraus) vorzeigen. Ein Alkoholtest ist z.B. immer freiwillig. Wie will man auch jemanden dazu zwingen? Geht ja schlecht, oder?

Sofern der Verdacht auf Trunkenheit oder Drogenkonsum vorliegt, kann die Polizei jedoch z.B. bei Weigerung eine Blutentnahme durch einen Arzt anordnen und diese erforderlichenfalls mit Zwang durchführen.

Eine andere Geschichte ist es, wenn bereits eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegt. Also wenn Du wegen dem lauten Auspuff angehalten wurdest. Dann ist es keine "allgemeine" Kontrolle mehr, denn hier besteht ein konkreter Anlass. Die Polizei ist hier berechtigt, die Personalien des Betreffenden festzustellen, um ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Wenn der sich nicht ausweisen kann/will oder einfach weigert, kann er zunächst durchsucht werden oder aber zur "Feststellung der Idendität" bis zu 12 Stunden festgehalten werden. Hier gilt jedoch immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Jemanden 12 Stunden lang einzubuchten, nur weil er ein Stoppschild überfahren hat, ist doch arg grenzwertig.

Zu Deinem rasenden Roller: Du musst ihn natürlich nicht an die Polizei herausgeben, damit diese vor Ort eine Probe- oder Testfahrt damit machen können. Wie soll das auch gehen, die sind ja keine Sachverständigen? Da diese den Verstoß (oftmals Fahren ohne Betriebserlaubnis/Zulassung, Verstoß gegen Kfz.-Steuergesetz und Pflichtversicherungsgesetz und Fahren ohne Fahrerlaubnis) jedoch "beweiserheblich" sichern müssen, sprich etwas verwertbares in der Hand haben, wird der Roller i.d.R. sichergestellt und untersucht (z.B. auf einem Rollenprüfstand). Die oftmals erloschene Betriebserlaubnis wird an die Zulassungsstelle übersandt, wo Du nach Rückbau und Abnahme des Rollers eine neue beantragen kannst.

Ich hoffe, die Sache etwas deutlicher gemacht zu haben.

Viele Grüße

haifisch

Erzählen kannst Du der Rennleitung alles,solange Du die Konsequenzen tragen kannst.Aus Erfahrung kann ich Dir nur sagen,das es besser ist den Ball flach zu halten...leider gelingt mir das nicht immer.Fahren lassen mußt Du die Brüder nicht,dafür werden sie Dir aber Deinen fahrbaren Untersatz ganz einfach einziehen und das wird dann so teuer wie Bonny schon beschrieben hat.Ach ja,wenn Dein Hobel jetzt schon zu schnell war,wird eh noch einiges auf Dich zukommen.

Sind die Streckensperrungen im Odenwald mittlerweile wieder aufgehoben?

...zur Frage

A1 oder B17

Hallo ich habe folgendes Problem ich werde bald 16 und habe geplant den 125er Führerschein zu machen bloß meine Mutter verbeietet es mir ein Motorrad zu kaufen was 120 fährt sie sagt das währe zu gefährlich ich versteh sie ja aber ich wollte zumindest ein Roller haben der 80 fährt.

zurzeit hab ich ich einen Roller 25 Km/h meine Eltern sagen warte ein halbes Jahr mach B17 will ich aber nicht ich hab keine Lust darauf bis Juni 2016 mit 25 zu fahren weil ich fahre sehr oft in der Dunkelheit und man wird schnell übersehen ( Man wird einfach nur rücksichtslos überholt und das ist meiner Meinung nach gefährlicher als mit 80 zu fahren) Wenn ich dann mal 17 wäre kann ich immer noch nur mit 50 fahren.

ich habe sie mit mühe dazu überredet bekommen das ich den Schein machen darf aber was nutzt mich das wenn ich mir keine Maschine holen darf ich wäre mit einer Simson mit 60 Km/h zulassung auch halbwegs zufrieden die sind aber selten und teuer.

Geld ist kein Problem ich habe schon angefangen zu sparen und habe ein Minijob wo ich n Wochenenden und in den Ferien arbeiten gehe.

Ich bekomme von der Polizei auch irgendwann äürger weil mein Roller der nur 25 fahren darf 33 Fährt mit Drossel

Mit 17 Auto und mit 18 A2 haut nicht hin dann bin ich in der Ausbildung dann habe ich keine Zeit mehr dafür

Ich brauche den Schein weil ich auch längere Strecken fahren muss

AM find ich blödsinn weil der schon in Auto drin ist.

Auto fahren mit 17 macht für mich kein Sinn ich will in erst ab 18

Früher oder später hol ich mir sowieso ein Motorrad

Eine Frage hab ich noch wenn man mit 21 den richtigen Motorrad Führerschein darf man bevor man 24 ist schon 48 PS Motorräder fahren?

Ich danke für eure Antworten

...zur Frage

Polizeikontrolle, bekommt man keine unterlagen?

Ich wurde grade von der polizei aus dem fliessenden verkehr gezogen, innerorts, auf abschüssiger straße, mit meinem 50ccm roller. Der roller hat schon 10 jahre runter, ist nicht getuned, und rostet langsam vor sich hin... ja, ich bin kein moped-fan, das ist für mich nur ein gebrauchsgegenstand.

Die kontrolle lief wie folgt ab: ich fuhr rechts ran, polizei hinter mir ebenfalls, der polizist meinte kurz 'guten tag, verkehrskontrolle, ausweis und fahrzeigpapierer bitte', und fragte mich zunächst mal wie schnell mein moped fährt, ich sagte '45, denke ich, der tacho ist leider kaputt'. Der polizist meinte darauf hin, er hätte mich mit 60km/h gemessen (beweise?) Er meinte noch, ich darf nichtmehr weiter fahren, solange der tacho defekt ist.

Als nächstes kam die frage nach alk und drogen. Ehrlich wie ich nunmal bin, sagte ich, dass ich zuletzt vor ca. einer woche cannabis konsumiert habe. Zack schnelltest... eine benachbarte firma lies uns dazu ihre toilette benutzen. Ich ging ALLEIN in die herrentoilette und schloss die tür (allerdings habe ich nicht abgeschlossen) und drückte etwas urin raus. Der polizist machte anschliessend in meinem beisein den schnelltest... erwartungsgemäß positiv auf thc.

Ich durfte mein moped noch beiseite schieben und sichern, und dann mit zur wache, blutentnahme... pauschal erstmal verweigert, obwohl ich ja weiß, dass das nichts bringt, kennt man ja aus film und fernsehn.... Die üblichen sinnfreien tests folgten... finger auf die nase, 30 sek. Abschätzen, etc... alles anstandslos und ohne ausfallerscheinungen 'bestanden'.

Danach bekam ich meine papiere zurück und durfte gehen.

Hätte ich nicht noch mehr bekommen müssen? Eine mängelkarte, wegen des tachos? Ein schriftstück, dass mir die weiterfahrt untersagt? Ein protokoll? Irgendetwas? Irgendwie kommt mir das komisch vor.

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?