Darf die Polizei wirklich eine getunten Roller zerschrotten lassen?
ansgar am 10.08.2008 um 0:38 Uhr
Habe das in einer zeitschrift gelesen..
Antworten
Ich hab das auch gelesen und sehe keinen Grund, daran zu zweifeln; es ging um ein als 50er betriebenes Fahrzeug, das über 100 km/h Spitzengeschwindigkeit erreichte.
Zunächst einmal darf (bzw. muss) die Polizei so ein Fahrzeug sicherstellen, damit der Besitzer keinen Unfug mehr damit anstellt. Und wenn sie dann (z. B. im Rahmen einer Versteigerung) keinen geeigneten Neubesitzer findet, so das hochrichterliche Urteil, darf sie das Fahrzeug verschrotten lassen. Wo ist das Problem?
War auch überrascht, das die Polizei als erste Maßnahme verschrottet hat. Hört sich für mich ziemlich willkürlich an. Mit einem großen Motorrad und einem erwachsenen Verkehrsteilnehmer hätte die sich das die Polizei wahrscheinlich nicht getraut.
Wenn es tatsächlich die erste Maßnahme war, würde mich das auch überraschen. In der Meldung, die ich gelesen hab, stand das irgendwie anders.
Wenn ein Fahrzeug baulich so stark verändert ist, dass es mit der StVZO nicht mehr viel zu tun hat und wenn die Polizei keinen "zuverlässigen" Käufer findet, der das Teil sicher zurückbaute und ebenso sicher in diesem Zustand auch weiterhin führe, dann darf sie - aus Gründen der Gefahrenabwehr - das Teil verschrotten und damit die Gefahr eines Missbrauchs dauerhaft beseitigen.
Nein dürfen sie nicht. Die haben mich erwischt und ich hatte nicht mal ein Kennzeichen. Sie haben gelacht und gesagt, dass sie ihn verschrotten lassen. Habe mich bei meiner Anwältin erkundigt, weil es mich dann doch mal interessiert hat xD. Und das dürfen die nicht, weil es mein Eigentum ist. Wenn der Roller in Deutschland verboten wäre aus irgendwelchen Gründen und Illegal in diesem Land wäre, dann dürfte man ihn verschrotten!
