War das von der Polizei in Ordnung?

Support

Liebe/r raz0r2, diese Frage war von Anfang an kaum eine Ratgeberfrage im Sinne dieser Plattform und wird immer mehr ein Diskussionsthema für das Forum. Bei Interesse bitte dort fortführen.

Grüße
Hans Support motorradfrage.net

3 Antworten

Nach deinem Führerschein und Papieren dürfen die dich fragen, wenn du mit dem Motorrad dastehst.

Die Polizei darf dich zwar befragen, du musst aber gegenüber der Polizei nichts aussagen (du musst übrigens auch einer polizeilichen Vorladung nicht folgen) . Nur einer Vorladung der Staatsanwaltschaft musst du folgen aber auch da musst du nichts aussagen (schon garnicht, wenn du selbst beschuldigt wirst , aber auch nicht als Zeuge gegen eine dritte Person (!) ) . Allein ein Richter kann dir in dem Fall androhen, dich in Beugehaft zu nehmen (maximal 6 Monate), dazu muss aber ein Grund bestehen bzw. es muss eine nachweisbare Verbindung zwischen dir und einer Straftat (einer dritten Person) bestehen

Hatte mal etwas Ärger, meine Info's sind schon ein paar Jahre alt, hoffe, es hat sich an der Gesetzeslage inzwischen nichts geändert.

nein, Uli, hat sich nichts geändert. Mundhalten ist das oberste Gebot und cool bleiben.

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Danke für die diese Infos :-) !!!

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das kann ich leider nicht bestätigen!

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@19ht47

Mir wurde das o.g. einmal geraten (war schlau genug, die Klappe zu halten bis ich mit einem Anwalt gesprochen hatte), das hat auch funktioniert und ich hatte meine Ruhe.

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Zum ersten Punkt antworte ich Dir: Ja, die dürfen das. Das nennt man "Allgemeine Fahrzeugkontrolle".
Beim zweiten Punkt fällt die Klappe: Das hier ist kein Juristen-Forum !

Er kann Punkt 2 als Frage ja dem obersten Dienstherren stellen, das ist der Innenminister. ^^

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Was ist denn daran nicht korrekt? Das nennt sich "allgemeine Verkehrsüberprüfung". Macht die "Rennleitung" auch bei mir. Finde ich sogar sehr gut.

Stell Dir mal vor, Dein Moped wird geklaut. Bei so einer Überprüfung wird es gefunden. Du hast Dein Moped wieder, der Dieb sitzt hinter Gittern bevor er mit Deinem Motorrad im Ausland ist, oder es als "Ersatzteilbeschaffer" in Einzelteile bei E-Bay eingestellt wird.

Man hat doch nichts zu verheimlichen, wenn die nur mal die Papiere überprüfen. In Berlin werden so sehr oft geklaute Autos, Motorräder und Fahrräder gefunden und den rechtmäßigen Besitzern zurückgegeben. Ich finde das völlig in Ordnung und begrüße das sogar. Auch wenn es im Moment etwas Zeit kostet.

Was mich wirklich ärgert: Viele "meckern" über die Polizei und suchen bei denen das "Haar in der Suppe". Aber wenn sie die mal selber brauchen, kann es nicht schnell genug gehen, bis die kommen. Gruß BonnyGruß Bonny

Nicht korrekt ist es jemanden mit falschen Behauptungen zu einer Aussage zu nötigen. Wenn man einen Freund nicht verraten will dann darf man schweigen und ist nicht verpflichtet, seinen Aufenthaltsort preiszugeben. Das hat nichts damit zu tun, ob man die Polizei mag oder nicht.

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@fritzdacat

Die erste Frage werte ich als Informationsfrage.

Bei der zweiten Frage macht sich die Polizei schon strafbar, indem sie einen Staatsbürger mit unlauteren Methoden zu einer Aussage zwingen möchte.

Viele haben eben noch Angst vor der Polizei und davon profitieren die. Wie immer ist Wissen Macht!

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@catwoman4

aber hallo, jemanden darauf hinzuweisen dass er sich mit einer Falschaussage strafbar macht, ist doch keine unlautere Methode ?

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Ich durfte mein moped noch beiseite schieben und sichern, und dann mit zur wache, blutentnahme... pauschal erstmal verweigert, obwohl ich ja weiß, dass das nichts bringt, kennt man ja aus film und fernsehn.... Die üblichen sinnfreien tests folgten... finger auf die nase, 30 sek. Abschätzen, etc... alles anstandslos und ohne ausfallerscheinungen 'bestanden'.

Danach bekam ich meine papiere zurück und durfte gehen.

Hätte ich nicht noch mehr bekommen müssen? Eine mängelkarte, wegen des tachos? Ein schriftstück, dass mir die weiterfahrt untersagt? Ein protokoll? Irgendetwas? Irgendwie kommt mir das komisch vor.

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