Logo oder decal eines anderen Herstellers zulässig?

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5 Antworten

Du solltest die ungenehmigte Verwendung eines Logos oder Embleme von den Herstellern vermeiden, solange du zu 100% korrekt verfahren willst.

Hier hatte vor einigen Jahren und auch heute noch z.B. Ferrari alles abgemahnt und verklagt was ohne eine Genehmigung angebracht wurde. Dabei waren Pizzafirmen, Clubs, Privatpersonen, Replika-Hersteller usw.

Die Logos und deren Verwendung unterliegen dem Markenrecht, d.h. wenn eine Verwechselungsgefahr bestünde (das könnte bei Motorrädern untereinander der Fall sein, nicht jedoch bei einem Motorrad der Marke X und einer Banane mit ähnlichem Emblem), dann darf man es ohne Genehmigung nicht verwenden. Siehe auch Urteilsbegründung: http://www.markenmagazin.de/bgh-ferrari-pferd/

In der Praxis wird es wohl eher selten vorkommen, dennoch könnte Dir bei Nutzung anderer Markenzeichen schnell eine kostenbewehrte Abmahnung ins Haus flattern und die muss noch nicht mal vom Markeninhaber beauftragt sein.


 

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deralte 07.12.2016, 13:42

Unterschrieben.

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FrauElster 07.12.2016, 14:30

Und das gilt tatsächlich auch für eine Privatperson, die das Logo ausschließlich privat (auf dem eigenen Mopped) nutzt? Damit weder handelt noch wirbt?

Keine Kritik-ich mein das ernst, denn es überrascht mich tatsächlich. Hatte bisher anders gedacht.

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fritzdacat 07.12.2016, 15:12
@FrauElster

Nein, du hast recht, in dem Beispiel steht ja auch:

"Die Beklagte handelt mit Computerzubehör. Sie vertrieb Lenkräder und Pedale zur Steuerung von Computerspielen unter der Bezeichnung „T. “ mit der Abbildung eines Pferdes in einem gelben Kreis in der Mitte des Lenkrades und in einem gelben Quadrat zwischen den Pedalen, wie sie im Klageantrag
wiedergegeben sind
."

Der Fall ist mit dem des Fragestellers nicht zu vergleichen.

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geoka 07.12.2016, 15:24
@FrauElster

Sofern eine Privatperson z.B. wegen der Kosten 50 dieser Markenlogos herstellt und diese munter im Freundeskreis verteilt, auch kostenlos, kann er wegen Markenrechtsverletzung dran sein. Erst recht wenn in dem Zusammenhang Gelder fließen.

Das Nike Logo privat auf die Wohnzimmerwand gepinselt, ist kein Problem. Da aber fremde Marken Logos auf artverwandten Produkten, hier Bikes, verwandt werden soll und dies öffentlich, bewegt man sich aus meiner Sicht in einer recht grauen Zone..

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fritzdacat 07.12.2016, 16:10
@geoka

Es fliessen aber keine Gelder, der Fragesteller stellt auch keine Markenlogos her, sondern malt sie nur auf sein eigenes Motorrad auf (oder klebt sie vielleicht als Sticker drauf)... da gibt es kein Problem.  

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FrauElster 07.12.2016, 16:47
@fritzdacat

Die Zwickmühle bei dem Ganzen versteh ich schon irgendwie...

Ich kann mir einen gekauften, offiziellen "Ducati"-Aufkleber auf meinen 0/8/15 Helm kleben. Ducati stellt aber auch unter eigenem Design Helme in den Verkauf; auch mit Markenlogo.

Ich verkaufe den Helm nicht als "Ducati-Helm" oder "Helm mit Ducati-design" Ich verkaufe den überhaupt nicht, sondern fahre damit auf meiner Birne durch die Gegend, bis er auseinanderfällt.

Verletze ich mit Bekleben des Helms Marken- oder andere Rechte? Selbst wenn nicht, kann es trotzdem passieren, dass mich jemand zur Rechenschaft ziehen möchte. Und das bedeutet mindestens Ärger und Aufwand für mich...

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Effigies 07.12.2016, 18:29
@FrauElster

Verletze ich mit Bekleben des Helms Marken- oder andere Rechte?

Nein, tust du nicht. Das Markenrecht schützt nur Waren, und eine Ware ist per Definition etwas das gehandelt wird. Wird etwas nicht weiter gegeben , ist da auch keine Ware.

Deswegen läßt dich der Zoll ja auch mit Produktfälschungen (Bekleidung) im persönlichen Gepäck jeder Zeit durch, sofern die in deiner eigenen Größe sind.  Anders wenn du per Post bestellst. Dann würde der Besitzwechsel auf deutschem Territorium statt finden und der Zoll greift ein.

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geoka 08.12.2016, 05:17
@fritzdacat

Es fliessen aber keine Gelder, der Fragesteller stellt auch keine Markenlogos her, sondern malt sie nur auf sein eigenes Motorrad auf (oder klebt sie vielleicht als Sticker drauf)... da gibt es kein Problem.

Geld fliesst zumindest vom Hersteller/Lieferanten dieser Decals. Idealerweise müsste der Hersteller vom Auftraggeber eine schriftliche Bestätigung haben, dass keine Markenrechte verletzt werden, sonst könnte er zur Rechenschaft gezogen werden.

Hat er eine derartige Bestätigung und es kommt zum Abmahnungsfall, kann die ganze Sache rel. einfach zum Problem des Auftraggeber werden.

Ich persönlich sehe die Sache als nicht 100% sauber an. In der meist gängigen Praxis wird so etwas auch folgenlos bleiben. Zumindest solange, bis ein "Rechtsverdreher" meint hier durch Abmahnungen etwas verdienen zu können...

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Pimpolek 07.12.2016, 15:19

Ja ich hatte solche Vorkommnisse schon vermutet, deshalb hatte ich die Frage eingangs gestellt. Ich werde mir das Ganze also nochmal ganz genau überlegen... 

Die Verwendung eines Fantasie- oder Eigennamens war auch in Raum geworfen worden. Da könnte sich der ware OEM wieder beleigigt fühlen... Bleibt spannend.

Danke für weitere Antworten. 

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Sicher ist das zulässig, kannst du machen wie du willst, solange du keine Hakenkreuze auf das Motorrad malst oder es als Polizei-Feuerwehr-Fahrzeug umspritzt und niemanden beleidigst bist du da in deinen Gestaltungsmöglichkeiten völlig frei.

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Es ist erlaubt. Das kann man spaßhaft als„Werbung“ bezeichnen. Heute wird es nicht mehr so eng gesehen, aber in den70´er haben einige auf ihren 50 ccm-Feilen „Harley“ oder „BMW“draufgeschrieben. Das gab Ärger mit einigen „MC´s“, die solche Motorrädergefahren hatten. Heute werden die nur ausgelacht. Ist ein „peinlicher Scherz“.Dann lieber einen Phantasienamen mit einem selbstentworfenen Logo auf dem Tank.Da kommen einige ins Grübeln. Wenn gut gemacht, hat es was. Gruß Bonny

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Pimpolek 07.12.2016, 10:38

Ich kläre auf. Da ich familiär bedingt großer Fan der tschechischen Marke "CZ" bin, schwebt mir vor ein modernes Motorrad (Enduro) dahingehend um zu labeln und zu lackieren. Eigentlich nur um die Menschen denen es wie mir geht, zum staunen, grübeln und diskutieren zu bringen. (die guten alten Zeiten...) 

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So lange du die Marke nicht verletzt ist das kein Problem. Du darfst also die Umlabelung nur  nicht gewerblich nutzen. kein Geld damit verdienen.

Für dich Privat kannst du auch mit Edding 3 Streifen an die Hosenbeine von deinem Schlafanzug malen, oder dir  Gucci auf die Brotbox schreiben. ;o)

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wenn ich mir einen "KTM"  oder "Yamaha" Aufkleber kaufe kann ich den draufkleben wo ich will

Nur Decals sind passgenau zugeschnitten, die passen auf anderen Modellen einfach nicht.

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