Ist es eigentlich verboten auf offener Strasse herumzuwerken, putzen und ölen?

1 Antwort

Die Städte und Gemeinden regeln durch Ortsrecht (Satzung), was im öffentlichen Raum, zu dem auch die Straßen gehören, verboten ist. In allen entsprechenden Satzungen wirst Du mit 100%iger Sicherheit einen Passus finden, wonach die Verunreinigung der öffentlichen Anlagen verboten ist. Dazu gehört u. a. das Verbot des Autowaschens, da hierdurch Öle und Fette abgewaschen und mittel- oder unmittelbar in die Kanalisation eingebracht werden. Nicht anders verhält es sich, wenn Du auf der Straße "herumölst". Selbst auf dem eigenen Grundstück darfst Du das nicht, es sei denn, Du hast einen Ölabscheider. Verstöße gegen die Vorschriften dieser Verordnung können mit einer Geldbuße bis zu 1.000,00 EUR nach den Bestimmungen des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten OWiG) geahndet werden, soweit sie nicht nach Bundes- oder Landesrecht mit Strafen oder Geldbußen bedroht sind. Glücklicherweise sehen die Ordnungsbehörden meistens über diese Verstöße hinweg, solange keine richtige "Umweltsauerei" betrieben wird. Vielleicht kennen viele Mitarbeiter der Ordnungsbehörden diese Vorschrift aber selbst nicht einmal. Verlassen würde ich mich darauf jedoch nicht, denn man weiß nie, welchem Nachbarn man irgendwann unwissentlich auf den Schlips getreten ist. Und dann ist die OWig-Anzeige schneller da, als man meint.

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Nun die Frage: Darf ich eigentlich mit einem Crosshelm/ Endurohelm auf der Straße fahren?

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